Spannender Herbst zur Wahl 2013?
Erwartet uns im Herbst die politische Überraschung?
Die Bundestagswahl am 22. September könnte spannend werden. Nachdem in Italien und Österreich viele Wähler ein Zeichen gesetzt haben, sind in Deutschland nun zumindest die Voraussetzungen dafür geschaffen.
Sich bei der Wahl für eine Wende in der Politik aussprechen: Diese Möglichkeit ist durch die "neue Parteienvielfalt" bei der Bundestagswahl im Herbst gegeben. Neben den "bekannten, etablierten" haben in diesem Sommer unter anderem zwei Newcomer die Hürde genommen und werden bei der Bundestagswahl 2013 antreten. Diese sprechen sich klar für einen Kurswechsel bei der aktuellen, im Zeichen der "Eurorettung" stehenden Politik aus.
Eine davon ist die als eurokritisch bezeichnete Partei Alternative für Deutschland. Nach eigenen Angaben haben sie bis zum Fristende am 15. Juli weit mehr als die benötigten Unterstützungsunterschriften gesammelt, der Bundeswahlausschuss hatte bereits Anfang Juli grünes Licht für deren Zulassung bei der Wahl gegeben. Der Erfolg der Alternative für Deutschland (AfD) wird von Berichten getrübt, in denen von tätlichen Angriffen auf Parteimitglieder an deren Infoständen die Rede ist. Hier mehr dazu. Ob solche Ereignisse mit dem teils durchaus als "unfair" zu bezeichnenden Umgang einiger gängiger Medien mit der AfD zusammenhängen, bleibt Spekulation.
Eine der AfD-Kandidatinnen, Beatrix von Storch, haben wir Anfang Juni in Hamburg getroffen und mit ihr über die aktuelle Lage in Politik, Wirtschaft und Finanzwelt gesprochen. Auch zu der Frage, die sich wohl viele Wähler stellen werden, haben wir sie um Stellungsnahme gebeten: Wie würde sich die AfD bezüglich einer möglichen Koalition mit einer der "etablierten, großen Parteien" verhalten? Hier die Antworten von Beatrix von Storch im Video-Interview:
Eine weitere Partei, die in den vergangenen Wochen Unterstützungsunterschriften gesammelt hat, hat ebenfalls erfolgreich die Hürde zum Wahlantritt genommen. Die so genannte Partei der Vernunft (PDV). Den Endstand der gesammelten Unterstützungsunterschriften finden Sie hier. Mehr über das Wahlprogramm bezüglich Geld- und Finanzsystem sowie Rechtsstaat und direkte Demokratie können Sie auf der Webseite der Partei nachlesen.
Von der PDV hört der Bürger eher wenig in den gängigen Medien. Anfang des Jahres hatte die Partei allerdings auch dort mit ihrer GEZ-Aktion für Aufsehen gesorgt. Hier wurde von einem der Mitglieder durch eine Online-Petition eine beachtliche Anzahl an Unterschriften gesammelt, in einer deutschlandweiten Aktion gingen die Menschen im März 2013 auf die Straße, um gegen den neuen Rundfunkbeitrag zu demonstrieren. Wir waren bei den Protesten in Frankfurt vor Ort und haben mit den Verantwortlichen gesprochen. Mittlerweile soll laut Angaben des Petitions-Initiators ein Volksbegehren in Bayern in Vorbereitung sein.
Bringt Wählen überhaupt noch etwas, wie müsste eine echte Alternative sein? Mehr zu diesem Thema in diesem Artikel. Über diesen Aspekt haben wir auch mit dem Staatsrechtler Prof. Schachtschneider gesprochen. Seine Einschätzung dazu sowie zu weiteren aktuellen Themen finden Sie im folgenden Video-Interview von Anfang Juni 2013:
Wie erfolgreich die neuen Parteien bei der Wahl sein werden und ob sie ihr Wahlprogramm auch nach einem möglichen Einzug ins Parlament konsequent weiterverfolgen werden, bleibt abzuwarten.
